Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 25 MarkenG
Markengesetz
180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
180 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
VW Bulli II
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Markenrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Unionsmarke · Wettbewerbsrecht · EUIPO
Gewerblicher Rechtsschutz
smartBASE
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Buchcover mit "Rotes Kreuz auf weißem Grund"
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zinkgelb
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Nachweis rechtserhaltender Benutzung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Dringlichkeit und rechtserhaltende Benutzung im Eilverfahren
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenverletzung · Auskunftsanspruch · Gastronomiebetrieb · Wortmarke · Schadensersatz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Weihrauchextrakt
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch gegen die Verwendung des Zeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
demnächst erfolgte Zustellung
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
rechtserhaltende Nutzung einer Unionsmarke nach Ablauf der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
VW Bulli
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Mantel mit Multicolour-Effekt
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Erstattung von Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert