Marken- und Patentrecht
Urteile zu § 24 MarkenG
Markengesetz
221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
221 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem und übergegangenem Recht ihrer Muttergesellschaft auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung · Parallelimport · Medizinprodukte · Wettbewerbsrecht · Vertriebshinweis
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Vorliegen eines Inverkehrbringens bei Lieferung der Ware an …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Inverkehrbringen von Markenware durch Veräußerung an den … · Veräußerung von Markenware durch die Lizenznehmerin an den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Behandlung einer Täuschung über die Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislastverteilung · Gefahr einer Marktabschottung durch selektives … · Einschränkung von Querlieferungen zwischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Auswirkungen der Richtlinie 2011/62/EU …
Zivilrecht
Voraussetzungen des Ausschlusses wegen Rufschädigung bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
HD+
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz