Rechtskraft eines Zwangsmittelbeschlusses · Schadensberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie
Zivilrecht
Urteile zu § 24 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
221 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 24 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
221 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Adword-Werbung · Wettbewerbsrecht · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Einfluss eines "PZN-Aufklebers" auf die markenrechtliche …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Wettbewerbsrecht · Markenrecht · Unterlassungsklage · Geschäftliche Kennzeichnung · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke · irreführende Markenverwendung - keine-vorwerk-vertretung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Produktbezug bei Verwendung eines Versandkartons mit dem … · Voraussetzungen eines entgegenstehenden berechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Fluchtgefahr bei außereuropäischem Wohnsitz des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Ansprüche aufgrund der öffentlichen Zugänglichmachung von …
Zivilrecht
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Angebot einer Suchfunktion in Form eines elektronischen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Tatbestandswirkung der Notifikationsbestätigung der EMA für … · Widerspruch des Markeninhabers gegen den Parallelvertrieb … · Voraussetzung eines Anspruchs auf Kostenerstattung für ein … · Auskunftsanspruch des Markeninhabers auf Benennung von …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
COA
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Strafrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch des Markeninhabers gegen den weiteren Vertrieb …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 1… „X“, eingetragen u.a. für „Wundfüllmaterialen …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erschöpfung des Markenrechts - Eligard
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Abmahnungskosten · Zinsen · Rückrufpflicht
Marken- und Patentrecht Abgeändert