Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 25 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
180 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Art. 51 Abs. 1 Buchst. a · Art. 55 Abs. 1 · Erklärung des Verfalls einer Unionsmarke · Unionsmarke, die während eines ununterbrochenen Zeitraums …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht
zur Zustellung im Ausland · zur öffentlichen Zustellung · zur Zustellung im Verfahren vor dem DPMA · keine wirksame Zustellung der Mitteilung nach § 53 Abs. 2 …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Benutzung ähnlicher Marken auf identischem Warensektor
Zivilrecht
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
MYMMO MINI
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Kennzeichenmäßige Verwendung eines Zeichens im Modebereich · Verwendung eines weiteren Zeichens als Modellbezeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Candecor/CANEACOR
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"aro (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Markenanmeldung · zur Wiederholungsanmeldung · zum Fehlen des Benutzungswillens
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechnung des Zeitraums der fünfjährigen Nichtbenutzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Verwechslungsgefahr infolge Prägung des Gesamtzeichens …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Wettbewerbsrecht · Markenrecht · Unterlassungsklage · Geschäftliche Kennzeichnung · Einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"YOU & ME" · zur Zulässigkeit des Löschungsantrags · inter partes-Wirkung einer vorangegangenen Entscheidung · Erweiterung der geltend gemachten Schutzhindernisse
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ergänzung einer Marke durch Zusätze als Verwendung der … · Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Verwirkung bei wiederholten Verletzungshandlungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz