"K19" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 25 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
180 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 25 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
180 Entscheidungen
Verwirkung von kennzeichenrechtlichen … · für das Zeitmoment entscheidende Kenntnisnahme
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Kennzeichnungkraft der Nahtgestaltung auf Gesäßtaschen von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anmeldungszweck der Monopolisierung einer dekorativen … · bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Herkunftstäuschung bei hochpreisigen Prestigeobjekten · rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei abweichender …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Anspruch auf Einwilligung in die vollständige …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einrede der wettbewerbswidrigen Behinderung gegen die …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede der Nichtbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Entstehung eines Duldungstatbestandes
Zivilrecht Abgeändert
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage … · Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Würdigung aller beanspruchten Waren und Dienstleistungen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung des Verschuldens eines eingeschalteten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
zur Festsetzung des Gegenstandswertes · zum Interesse der Allgemeinheit an der Markenlöschung · Beauftragung des Verfahrensbevollmächtigten nach dem 1. … · zum Austausch der geforderten, nicht entstandenen Gebühr …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, mit dem … · Ältere nationale Bildmarke · Nichtigkeitsgrund · Verwendung eines älteren Zeichens in dem …
Europarecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen