Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 49 MarkenG
Markengesetz
212 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 49 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
212 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
"wandernde Benutzungsfrist" mit EU-Recht im Einklang - H …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Erinnerung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
„Milgamma“ · verfahrensfehlerhafte Verfallserklärung und Löschung · Rückerstattung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
„VIVA Serviceagentur“ (Wortmarke · zum Benutzungsnachweis · zur Verspätungsrüge
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
energycollect.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Unbegründetheit der Beschwerde hinsichtlich der Aussetzung … · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfallsantrag · Inlandsvertreter · Rückzahlung Beschwerdegebühr · frühestmögliche Einlegung eines Widerspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
„NORDFJORD (Wortmarke)“ · Fristversäumnis · Löschung der Eintragung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Art. 139a Abs 2a UMV · keine Bösgläubigkeit · keine Wiederholungsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wiedereinsetzungsverfahren "KARTTEL (Wort-/Bildmarke)" · unzulässige Beschwerde · Einlegung einer Beschwerde unter einer Bedingung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Annahme einer Verkehrsgeltung bei einer abstrakten Farbmarke · Hinweis auf die Herkunft des Produkts · Inhaber der Benutzungsmarke - Goldhase III
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Entwicklung des Zeichens zu einem Schlagwort für eine …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Unterbrechung des Widerspruchsverfahrens durch mangelnde … · Zurückverweisung an das DPMA
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Feststellung der Nichtbenutzung einer Marke innerhalb eines … · maßgeblicher Zeitpunkt bei der Klage vorausgegangenem … · Darlegungs- und Beweislast - STELLA
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Richtlinie 2008/95/EG · Art. 12 Abs. 1 · Ernsthafte Benutzung einer Marke · Beweislast
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert