Urteile zu § 53 MarkenG

Markengesetz

123 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 53 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

123 Entscheidungen

BPatG 30. Senat Beschluss LS
AVIRA / vaira
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss LS
Phase 4
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Schlafsinn (Wort-/Bildmarke)“ · frist- und formgerechter Wiedereinsetzungsantrag · Verhinderung ohne Verschulden hinsichtlich der … · Glaubhaftmachung durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Verfallsverfahren

„Milgamma“ · verfahrensfehlerhafte Verfallserklärung und Löschung · Rückerstattung der Beschwerdegebühr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren

„Roter Punkt (Bildmarke)“ · Markenfähigkeit zum Anmelde-/Entscheidungszeitpunkt · graphische Darstellbarkeit · Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungs- bzw. Nichtigkeitsverfahren

Farbmarke ROT · unzulässige Ablehnungsanträge · zur Partei-/Prozessfähigkeit bzw. zur wirksamen … · keine Markenfähigkeit aufgrund fehlender Bestimmtheit

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„WMD-print.de (Wort-/Bildmarke)“ · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„U.S. GRAND POLO EQUIPMENT & APPAREL“ · Antrag auf Wiedereinsetzung in die Frist zur Erklärung des … · kein fehlendes Verschulden

Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Verfallsverfahren

„VIVA Serviceagentur“ (Wortmarke · zum Benutzungsnachweis · zur Verspätungsrüge

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„AzubiMatch (Wortmarke)“ –fehlende Unterscheidungskraft · Kostenbeschwerde · Antrag auf Festsetzung des Gegenstandswerts

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„Del Sol“ · Wortmarke · keine mit der erforderlichen Sicherheit feststellbare …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„AnDum“ · zur Zulässigkeit des Antrags auf (Teil-)Nichtigerklärung · keine Zurückverweisung an das DPMA · Bösgläubige Markenanmeldung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Freiherr von Göler“

Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„KÖFTECI YUSUF“ (Wort-/Bildmarke · bösgläubige Markenanmeldung · offensichtliche Nachahmung der im Ausland (Türkei) …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Löschungsverfahren

„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren

„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsantrag

Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – Nichtigkeitsverfahren

"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtigkeitsverfahren – Löschungsverfahren

„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen