identische Vergleichswaren · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 158 MarkenG – Seite 2
Markengesetz
370 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 158 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
370 Entscheidungen
zur Nichtbenutzungseinrede · hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„goodbye yellow (Wortmarke)“ · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltebedürfnis · keine Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„CA PT“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TNF“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„TB“ (Wortmarke · Markenlöschung wegen Bösgläubigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Positionsmarke „Sohlenmuster“ · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bösgläubigkeit · Markenlöschung · Nichtigkeitsverfahren · Schutzhelme · Markenrecht
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität bzw. teilweise weit … · sehr hohe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„CASSELLA“ · keine geografische Angabe · Unterscheidungskraft · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
durchschnittlich ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Markenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wort-/Bildmarken · Warenidentität bis durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · strenge Anforderungen an den Markenabstand
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wort-/Bildmarke · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · zur Unzulässigkeit des Widerspruchs aus Namensrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„DOUBLE“ (Wortmarke · fehlende Unterscheidungskraft · beschreibender Begriffsgehalt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Goldhase IV“ · Farbmarke · Zur rückwirkenden Anwendbarkeit der erweiterten … · Zur markenmäßigen Verwendung einer abstrakten Farbe als …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche/begriffliche Unterschiede der Marken · keine Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„DALÍ MUSEUM BERLIN (Wort-/Bildmarke)“ · Wortfolge · Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Inlandsschutz · Vertrieb von Süßwaren und süßen Backwaren eines … · Sortimentserweiterung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„HUQQA“ · international registrierte Wort-/Bildmarke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
keine isolierte Übertragbarkeit von Unternehmenskennzeichen · Eröffnung des Insolvenzverfahrens · keine Darlegung/Nachweisung des Fortbestands des …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung und … · hinsichtlich Widerspruchsmarke zu 2.) durchschnittliche …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Nichtigkeitsverfahren · „ultrafilter international (Wortmarke)“ · Eintragungszeitpunkt · abgeschlossenes europäisches Nichtigkeitsverfahren
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Markenbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – Unionsmarkenverordnung (UMV bzw. juris-Abkürzung
EUV 2017/1001) - „VENT ROLL (Wortmarke/Unionsmarke)“ …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben