Urteile zu § 158 MarkenG – Seite 3

Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · erhöhte Aufmerksamkeit

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

keine Unterscheidungskraft · kein betrieblicher Herkunftshinweis

teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …

keine „Doppelidentität“ · eingeschränkte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · keine Verwechslungsgefahr

„HELAL iKRAM“ (Wortmarke)/ „iKRAM“ (Wort-/Bildmarke · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Löschung · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler … · teilweise identische Waren und Dienstleistungen

„Mäuseklo (Wortmarke)“ · Eintragungsfähigkeit · keine Schutzhindernisse

"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens

„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit

teilweise eintragungsfähig · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · negativer Disclaimer

Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit

keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz

Verwechslungsgefahr · identische und ähnliche Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Einwendungen außerhalb des formellen Markenrechts im …

zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

Löschungsverfahren · „Graues Quadrat mit Schlangenlinien (Bildmarke/ sonstige … · teilweise fehlende Unterscheidungskraft · zweidimensionale Bildmarke

"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft

"Vino Monte (Wort-/Bildmarke) /MONTES (Wortmarke)" · keine Verwechslungsgefahr · geringer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

„DEPYRROL (Wortmarke)“ · Bösgläubigkeit der ursprünglichen Markeninhaberin bei … · Ziel der wettbewerblichen Behinderung · Rechtsnachfolge auf Seiten der Markeninhaberin

"EMDR-Therapeut (iT.)" · keine Löschung der Marke · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

"Etorican (Wortzeichen)/ Etoriax (Wortzeichen)" · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

Verwechslungsgefahr

Unterscheidungskraft · kein Freihaltebedürfnis

„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung

Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft

Freihaltungsbedürfnis

Löschungsantrag- Zulässigkeit des Nichtigkeitsantrages im … · fehlende Unterscheidungskraft

zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit

"Kaminfeuer (Wortmarke)" · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit

„BAND OF CHEFS (Wortmarke)“ · Markenanmeldung durch Vertragspartner · weitere Markenanmeldung · Bösgläubigkeit eines Anmelders

zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …

zur Glaubhaftmachung der Benutzung der Widerspruchsmarke

„M-Therm“ · bösgläubige Markenanmeldung für einen Teil der Waren · zur Frage der Sperrwirkung der angemeldeten Marke …

„Fruit (Wortmarke)“ · Teillöschung · teilweise besteht Unterscheidungskraft

„Fruits (Wortmarke)“ · teilweise Löschung · fehlende Unterscheidungskraft

unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr

Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr