Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 3

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „DREIZACK“

Wortzeichen · Freihaltebedürftigkeit bzw. fehlende Unterscheidungskraft …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Mate Mate“

Wortfolge · vorbereitender Beanstandungsbescheid des DPMA · Anschein eines Beschlusses · statthafte Beschwerde

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Urban Athletics“

Wortzeichen · keine Anfechtbarkeit der teilweisen Beschwerderücknahme · fehlende Unterscheidungskraft · mangels Glaubhaftmachung von erheblichen Gründen keine …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdesache – unbestimmte Positionsmarke

Anmeldezeichen gilt als zurückgenommen · Verstreichen der gesetzten Frist zur Beseitigung von …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 25. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „LIVEDAB“

Wortzeichen · Unterscheidungskraft · keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 25. Senat Beschluss LS
Markenbeschwerdeverfahren – "KÖLNER DOM"

fehlende Unterscheidungskraft · Bauwerksbezeichnung · Ort der Erbringung einer Einzelhandelsdienstleistung · Themenangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „BUDDELNEST“

Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „BUDDELMATTE“

Wortzeichen · fehlende Unterscheidungskraft · Freihaltebedürftigkeit

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss zitiert von 4
Markenbeschwerdeverfahren – „walker“

Wort-/Bildzeichen (blau · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „TACKPIN (IR

Wortmarke)“ · US-amerikanische Basisanmeldung · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 26. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – „table (Wortzeichen)“

zulässige Beschwerde · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Bedeutung des angemeldeten Wortzeichens · Würdigung aller einzelner Waren und Dienstleistungen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 25. Senat Beschluss zitiert von 2
Markenbeschwerdeverfahren – „Belagio (Wortzeichen)“

keine Schutzfähigkeit · eingeschränktes Dienstleistungsverzeichnisses · fehlende Unterscheidungskraft · geographische Herkunft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen