Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 4

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Blocktrainer“

Einschränkung des Dienstleistungsverzeichnisses · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Harzturm“

keine Unterscheidungskraft für einen Großteil der Waren und … · keine Schutzhindernisse für einen Teil der Dienstleistungen

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – "EUROBIKE"

Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Prüfung der Verkehrsdurchsetzung · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – "MILLENNIUM"

Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · Einschränkung des Warenverzeichnisses

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „IBEP“

zum Verständnis der angesprochenen Fachkreise · Freihaltungsbedürfnis

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdesache – "PEKING (Wort-/Bildzeichen)"

Freihaltebedürftigkeit · eingeschränktes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis · geografische Herkunftsangabe

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen