Urteile zu § 37 MarkenG – Seite 5

Markengesetz

1.812 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 37 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.812 Entscheidungen

BPatG 28. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – „Lasting Connections“

keine Unterscheidungskraft für eine Teil der Waren und … · Unterscheidungskraft, kein Freihaltungsbedürfnis für einen …

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BPatG 30. Senat Beschluss zitiert von 1
Markenbeschwerdeverfahren – "GUSTUL ROMANIEI"

keine Freihaltebedürftigkeit · fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss
Markenbeschwerdeverfahren – "Skewb"

fehlende Unterscheidungskraft

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen