Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 2

Verwechslungsgefahr

teilweise Identität bzw. normale und überdurchschnittliche … · sehr geringe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine Verwechselungsgefahr · kein gedankliches In-Verbindung-bringen

Waren-/Dienstleistungsidentität bzw. … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · - keine Zeichenähnlichkeit · kein gedankliches In-Verbindung-bringen

zum Inlandsvertreter · Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · durchschnittliche bzw. zumindest unterdurchschnittliche …

Warenidentität · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · keine Verwechselungsgefahr

identische Vergleichswaren · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

gläserner Totenkopf

Warenidentität bzw. durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr in klanglicher Hinsicht

zur Nichtbenutzungseinrede · hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit

teilweise Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

keine Verwechslungsgefahr · zur Nichtbenutzungseinrede

Beschwerde gegen die Zurückweisung des Antrags auf …

entfernt ähnliche bis unähnliche bzw. teilweise ähnliche … · leicht unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · geringe Zeichenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

„Goldbär“, „Goldbären“, „GOLDBEARS“ (jeweils Wortmarken · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke … · überdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit hinsichtlich der … · mehr als nur geringe Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit

jedenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit der Vergleichswaren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · teilweise Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität bzw. teilweise … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

teilweise Warenidentität bzw. teilweise weit … · sehr hohe Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · weit überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

„MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 1 · „MINI“ (Wortmarke/Widerspruchsmarke 2 · „MINI“ (Wort-/Bildmarke/Widerspruchsmarke 3

Wortmarke/Unionswortmarke · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradig ähnliches Klangbild der Vergleichsmarken · Identität bzw. teilweise überdurchschnittliche Ähnlichkeit …

Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · identische, überdurchschnittlich bzw. normal ähnliche … · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · komplexe Markenähnlichkeit

Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

durchschnittlich ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · klangliche Markenidentität · unmittelbare Verwechslungsgefahr

Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · leicht unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Wort-/Bildmarken · Warenidentität bis durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · strenge Anforderungen an den Markenabstand

Wortmarke bzw. Wort-/Bildmarke · zur Nichtbenutzungseinrede · mittelgradige Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Unbegründetheit der Beschwerde hinsichtlich der Aussetzung … · keine Kostenauferlegung

Wortmarken · zur rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke in … · Warenidentität bzw. weit überdurchschnittliche … · weit unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der …

durchschnittliche Warenähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · deutliche (schrift-)bildliche Unterscheidung · klangliche Identität

Familienwappen (Unternehmenskennzeichen · kein Formmangel des Beschlusses des DPMA · originäre Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens · absolute Branchenunähnlichkeit zwischen den …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · keine berücksichtigungsfähigen Widerspruchswaren

zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …

teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · unterdurchschnittliche klangliche/schriftbildliche … · keine begriffliche Ähnlichkeit

Warenidentität · identische bis durchschnittlich ähnliche Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · überdurchschnittliche klangliche Ähnlichkeit

identische bzw. hochgradig ähnliche Dienstleistungen · unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · hochgradige klangliche Zeichenähnlichkeit · Verwechslungsgefahr

Nichtbenutzungseinrede · kein Nachweis der Benutzung

hochgradig ähnliche Vergleichsdienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen …

Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · zur Anerkennung der abweichenden Form der Benutzung · Warenidentität/-ähnlichkeit · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

Wortmarken · zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · teilweise Verwechslungsgefahr

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit … · keine Verwechslungsgefahr bei unterdurchschnittlich …

keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung

überwiegende oder teilweise Warenidentität · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Markenähnlichkeit · keine Verwechslungsgefahr

Unzulässigkeit des Widerspruchs · Rüge der Inlandsvertretervollmacht · kein Nachweis der Bevollmächtigung · Kostenauferlegung hinsichtlich Beschwerdeverfahren