Urteile zu § 9 MarkenG – Seite 3

Identität der Dienstleistungen · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit der … · unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung und … · hinsichtlich Widerspruchsmarke zu 2.) durchschnittliche …

Zahlung nur einer Beschwerdegebühr · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Anerkennung der Benutzung der Widerspruchsmarke · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Wortmarken · teilweise weit überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft … · Warenidentität bzw. hochgradige Warenähnlichkeit · deutliche optische/klangliche Abweichungen

Verwechslungsgefahr

Art. 15 Abs. 2 · Richtlinie (EU) 2015/2436 · Art. 15 Abs. 2 · Erschöpfung des Rechts aus der Marke

Antrag auf Verfahrensaussetzung · Abhängigkeit der Entscheidung des Rechtsstreits ganz oder …

Einwand der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung im …

unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr

unterdurchschnittliche Kennzeichnungskraft der … · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr

Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr

rechtserhaltende Benutzung · abweichende Benutzungsform · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · erhöhte Aufmerksamkeit

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

Einrede der Nichtbenutzung · Benutzung der angegriffenen Marke in leicht veränderter Form · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · Verwechslungsgefahr im tenorierten Umfang

teilweise Löschung der Eintragung der angegriffenen Marke … · Nichtbenutzungseinrede · teilweise rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke · teilweise Ähnlichkeit zwischen den sich gegenüberstehenden …

keine „Doppelidentität“ · eingeschränkte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke · geringe Ähnlichkeit der Vergleichszeichen · keine Verwechslungsgefahr

„HELAL iKRAM“ (Wortmarke)/ „iKRAM“ (Wort-/Bildmarke · Nichtbenutzungseinrede · teilweise Löschung · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft und normaler … · teilweise identische Waren und Dienstleistungen

Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

"Щедро (Bildmarke)" · eintragungsfähig · keine Bösgläubigkeit · Erweiterung des Löschungsbegehrens

„ROLESS FURNISHING“ (Wort-/Bildmarke) / „ROLEX“ … · überragende Bekanntheit

Verwechslungsgefahr · komplexe Markenähnlichkeit

Verwechslungsgefahr

mittelbare Verwechslungsgefahr · teilweise Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · Nichtbenutzungseinrede · durchschnittliche Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken · Bekanntheitsschutz

Verwechslungsgefahr · identische und ähnliche Waren · durchschnittliche Kennzeichnungskraft · Einwendungen außerhalb des formellen Markenrechts im …

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit ähnlichen … · keine Verwechslungsgefahr bei unähnlichen Vergleichswaren …

klangliche Verwechslungsgefahr in Verbindung mit hochgradig … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Verwechslungsgefahr

Bekanntheitsschutz

"Doppelwappen mit einer Krone darüber (Bildmarke)" · Wappen · Hoheitszeichen · geographische Herkunft

"Vino Monte (Wort-/Bildmarke) /MONTES (Wortmarke)" · keine Verwechslungsgefahr · geringer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke

Verwechslungsgefahr · überdurchschnittliche klangliche Markenähnlichkeit

"Etorican (Wortzeichen)/ Etoriax (Wortzeichen)" · identische Waren · keine Verwechslungsgefahr · durchschnittliche Kennzeichnungskraft

Warenähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit

zur selbständig kennzeichnenden Wirkung des … · keine bildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr · trotz identischer Dienstleistungen

Verwechslungsgefahr

„Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ · Verwechslungsgefahr · Einrede der Nichtbenutzung · teilweise Löschung

Keine Verwechslungsgefahr · kein Bekanntheitsschutz

keine Verwechslungsgefahr · geringe Kennzeichnungskraft

zur Verfahrensaussetzung · keine Vorgreiflichkeit · ähnliche bis identische Waren und Dienstleistungen · klangliche Verwechslungsgefahr

keine Verwechslungsgefahr · normale Kennzeichnungskraft · sehr geringe Markenähnlichkeit

zur selbständig kennzeichnenden Stellung des … · Verwechslungsgefahr in Verbindung mit eng ähnlichen bis … · keine Verwechslungsgefahr bei durchschnittlich ähnlichen …

keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung der … · keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr …

teilweise Warenidentität, teilweise Waren- und … · bildliche Verwechslungsgefahr

unzulässiger Widerspruch · keine Verwechslungsgefahr