Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 142 MarkenG
Markengesetz
24 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 142 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
24 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
"YOU & ME" · wirksamer und rechtskräftiger Beschluss, mit dem die … · innerhalb der Rechtsbeschwerdefrist erklärter Verzicht · Löschungsanordnung geht in ihrer Wirkung über die …
Marken- und Patentrecht Anträge verworfen
Verspäteter Antrag auf Streitwertbegünstigung
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
zum Erstattungsanspruch des Anwalts bei … · Kostenquotelung
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Einzelfallentscheidung hinsichtlich des Handelns des … · ergänzender zivilrechtlicher Schutz des Markeninhabers
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Streitwertbegünstigung
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Generalpräventive Erwägungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert