Strafrecht
Urteile zu § 143 MarkenG
Markengesetz
40 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
40 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Markenverletzung · Geldstrafe · Wertersatz · Strafrechtliche Verantwortung · StPO § 257c
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unstatthafter Gegenstand eines deals
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur vollständigen Belehrung des Angeklagten …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Strafbarkeitslücke durch Aufhebung und Ersetzung der …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafbarkeit wegen Geldwäsche und Betrugs · Urheberrechtsverletzung · Strafzumessung bei Aufklärungshilfe
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Fluchtgefahr bei außereuropäischem Wohnsitz des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
"Jonhy Wee" · bösgläubige Markenanmeldung · Absicht des zweckfremden Einsatzes der Sperrwirkung · Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht
Strafbarkeit der unbefugten Aufhebung von SIM-Lock-Sperren … · freie Beweiswürdigung bei allgemeinkundigen Tatsachen
Strafrecht Revision verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit
Strafrecht Aufgehoben
Nachprüfung einer Ermessensentscheidung der …
Strafrecht
Belieferungsanspruch eines Kraftfahrzeugveredlers gegen … · Freistellung eines selektiven Vertriebssystems von der …
Zivilrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Markenrechtsverletzung · Beschlagnahme · Sicherstellung von Beweismitteln · StPO § 98 · Strafverfahren
Strafrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Generalpräventive Erwägungen
Zivilrecht Abgeändert
Strafrecht