Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 5

überwiegend fehlende Branchennähe · überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der …

Unionsbildmarke BASIC · Ältere nationale Handelsnamen basic und basic AG · Relatives Eintragungshindernis · Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, das …

Waren- und Dienstleistungsidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches …

Widerspruch aus einer geschäftlichen Bezeichnung · zu den Voraussetzungen für den bundesweiten … · zur Abrufbarkeit eines Internetangebots · Zurückweisung des Widerspruchs

zur Kennzeichnungskraft · unterstellte rechtserhaltende Benutzung · keine Verwechslungsgefahr · teilweise Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit

Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen

zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Kennzeichenverletzung auf einer Facebook-Fanseite

keine Unterscheidungskraft

keine Unterscheidungskraft

Markenrechtsverletzung · Eintragung · Priorität · Abmahnung · Unterlassung

Auskunfts- und Schadenersatzanspruch · Streitwertbemessung

Vermeidung von Wertungswidersprüchen zum Markenrecht bei … · Ausschluss des lauterkeitsrechtlichen Schutzes vor einer …

Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …

Abgrenzung der Zeichenidentität von der Zeichenähnlichkeit … · Beschränkung des Unterlassungsantrags auf werktitelmäßige … · Abmahnkostenerstattung und Kostenentscheidung bei mehreren …

Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter …

Anforderungen an die erforderliche Zeichenbenutzung · Auswirkungen des Fehlens einer behördlichen Erlaubnis bzw. …

Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …

zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den … · zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs · zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft

zur Zulässigkeit von Widersprüchen aus den geltend … · zur Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft –unmittelbare Verwechslungsgefahr