Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 4

teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der …

Einrede mangelnder Benutzung hinsichtlich der … · keine Glaubhaftmachung und somit keine Verwechslungsgefahr · teilweise unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr · teilweise Branchennähe

zum Unternehmenskennzeichen · Firmenschlagwort · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · zur Kennzeichnungskraft

Unternehmenskennzeichenschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Schadensersatz · Auskunftsanspruch

Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz

Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marken

Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftliche Kennzeichnung · Markenverletzung · Domain-Nutzung

Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige … · Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines …

Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige …

Unionswortmarke SWEMAC · Älterer nationaler Firmen- oder Handelsname SWEMAC Medical … · Relatives Eintragungshindernis · Verwirkung durch Duldung

"BODE PANZER" · teilweise bösgläubige Markenanmeldung · keine Verjährung · keine Verwirkung

Rechtsstellung mehrerer berechtigter Personen · Titel eines Musikstücks · Veräußerung und Übertragung des Werktitelrechts · Prüfung der Verwechslungsgefahr bei Musikstücken - Das Omen

zum Anspruch auf Löschung einer Marke aus einem Werktitel · kein Reihentitel · keine Geltendmachung einer besonderen Bekanntheit des … · kein Löschungsanspruch

Störung der Gleichgewichtslage zweier gleichnamiger …

prägendes Firmenschlagwort · Berechtigung, die Benutzung der jüngeren Marke zu untersagen · zur Kennzeichnungskraft · Branchennähe

Unterlassungsanspruch · Unternehmenskennzeichen · Markenrechtsverletzung · Rechtsanwaltskosten · Wettbewerbsrecht

zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zu den Voraussetzungen des Werktitelschutzes eines … · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · keine mittelbare Verwechslungsgefahr · keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne

zur rechtserhaltenden Benutzung · Widerspruchsmarke wurde im Markenregister der DDR … · zum Ablauf der Benutzungsschonfrist · zur Kennzeichnungskraft

Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung

Freihaltebedürfnis für die Bezeichnung "Tagesschau" · hoheitliches und öffentliches Handeln der ARD · Verwechslungsfähigkeit der Bezeichnung "Tagesumschau" für …

Schutzfähigkeit eines Firmenbestandteils als … · Zeichenbenutzung durch den Betreiber einer … · Verwendung eines Unternehmenskennzeichens als Schlüsselwort …

Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe