geschäftliche Bezeichnung · zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts · teilweise Verwechslungsgefahr · teilweiser Unterlassungsanspruch
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 7
Markengesetz
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Wettbewerbs- und Kartellrechtswidrigkeit einer …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft · teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Sitten- und Kartellrechtswidrigkeit einer überlangen …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Einwilligungsanspruch des Saarländischen Rundfunks in die …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Bundesweite Werbung durch eines von zwei an verschiedenen …
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
"DEUTSCHER FEINSCHMECKER CLUB (Wort-Bild-Marke) /DER … · Verschulden der Beschwerdeführerin und ihrer … · Fehlen einer zuverlässigen Ausgangskontrolle · keine Wiedereinsetzung
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
hochgradige Markenähnlichkeit · Dienstleistungsunähnlichkeit · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr · Ausnutzung der Wertschätzung der bekannten Widerspruchsmarke
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Art. 4 Abs. 4 Buchst. g · Marken · Voraussetzungen für den Erwerb und die Aufrechterhaltung … · Ablehnung der Eintragung oder Ungültigkeit
Europarecht
zur Einrede mangelnder Benutzung · zur Kennzeichnungskraft –– keine unmittelbare … · keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
gezielte Wettbewerbsbehinderung durch Beeinflussung des …
Zivilrecht Abgeändert
OlympSchG · Werbeverbot · Meinungsfreiheit · Rechtsnachfolge · Verhältnismäßigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gemeinschaftsbildmarke makro · Firma macros consult GmbH · Vor der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke erworbenes … · Nach deutschem Recht geschützte nicht eingetragene Zeichen
Europarecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Branchennähe im Hinblick auf Lizenzerwägungen.
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Ähnlichkeit eines Zeichens mit einer bekannten Marke · Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft · Reichweite des Bekanntheitsschutzes …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Irreführung bei Drohung eines Abofallenbetreibers mit …
Zivilrecht Aufgehoben
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erfordernis eines aufklärenden Hinweises bei Störung der … · Berücksichtigung des Gleichnamigenrechts bei der Frage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Namensanmaßung seitens eines in den USA ansässigen … · Störerhaftung des Admin-C - dlg.de
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
selbstständig kennzeichnende Stellung der Bestandteile … · unzulässige Abstufung der Durchschnittlichkeit einer … · keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke für unter … · Löschung eines der Oberbegriffe des Warenverzeichnisses im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Lizenzanalogie als Schadensersatz nach Kennzeichenverletzung
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Erlöschen des Auskunftsanspruchs gegen den ausgeschiedenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen