Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 8
Markengesetz
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Die 1982 gegründete und seitdem für Dienstleistungen einer Werbe-, Marketing- und Eventagentur das …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Anwendung der Grundsätzen für das Recht der Gleichnamigen …
Zivilrecht
Prüfung der Zeichenähnlichkeit · Beurteilung der Branchennähe
Zivilrecht
Schutzfähigkeit eines beschreibenden Firmenbestandteils als …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenrecht · Verwechselungsgefahr · Firmenbezeichnung · § 15 MarkenG · Kennzeichenrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Begründetheit eines Antrags auf Auskunftserteilung über den …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Stimmt´s
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Einrede der Nichtbenutzung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Markenrecht · Störerhaftung · Abmahnung · Internetauftritt · Firmenschlagwort
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel verworfen
Steuerrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Namensschutz neben Kennzeichenschutz bei Geltendmachung der … · Prüfungspflichten und Haftung des Admin-C eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Werktitelschutz für eine Domain · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke · Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen … · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen