Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 15 MarkenG – Seite 9
Markengesetz
727 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 15 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
727 Entscheidungen
Zivilrecht
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Domainrecht · Wettbewerbsrecht · Namensrecht · Unterlassungsanspruch · Geschäftsgeheimnis
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Entstehung eines Duldungstatbestandes
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage … · Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot bei der Bezeichnung … · Bestimmung der Reihenfolge der Geltendmachung der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
"Gelbe Seiten II" · zum Rechtsschutzbedürfnis des Löschungsantragstellers: auch … · zur Rechtskraftbindung: Entscheidung über Löschungsantrag … · zum Prüfungsumfang im Löschungsverfahren: bei …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anschlussberufung bei Klageerweiterung im …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Kartellrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Reichweite des allgemeinen Unternehmerpersönlichkeitsrechts
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Verantwortlichkeit des Spediteurs
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Klagebefugnis für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch und Begründetheit des Anspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Störung der Gleichgewichtslage zweier gleichnamiger …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben