§ 18 MarkenG – Rechtsprechung (205 Entscheidungen) – Seite 2

Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …

Zivilrecht Abgeändert

LG Frankfurt am Main 6. Zivilkammer Beschluss 16.07.2019

Dieser Beschluss beruht auf dem Sachvortrag in den beigefügten Schriftsätzen nebst Anlagen und Art. 9, 129 …

Marken- und Patentrecht

LG Frankfurt am Main 10. Kammer für Handelssachen Urteil 26.04.2019

Die Klägerin macht gegen die Beklagte markenrechtliche Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadenersatzansprüche …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Köln 1. Kammer für Handelssachen Urteil 02.04.2019 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Unterlassung, Auskunft, Rückruf sowie Schadensersatz wegen …

Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 07.03.2019 LS zitiert von 8

Schadensersatzpflicht bei Nutzung einer verwechslungsfähigen Marke im Automobilbereich

Kühlergrill

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 17.01.2019

Gemeinschaftsmarkenverletzung: Verwechslungsgefahr bei Vertrieb von Absatzschuhen mit roter Sohle

Annexsprüche des Markeninhabers

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 11.10.2018 LS zitiert von 5

Markenrechtsverletzung: Abwägung aller Umstände des Einzelfalles nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vor …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 20.09.2018

Rechtserhaltende Nutzung einer Marke

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 04.09.2018

Markenverletzung: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung zweier Zeichen

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 16.08.2018

Markenrechtliche Ansprüche wegen Benutzung des Zeichens „...“

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 18.07.2018

Markenverletzungsverfahren: Zeichenähnlichkeit zwischen "RUMCHATA" und "OROCHATA"

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Hamburg 15. Zivilkammer Urteil 11.05.2018

Markenrechtliche Verwechslungsgefahr bei Abweichung in Wiedergabe eines Konsonanten durch Schreibweise "K" …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 03.05.2018 LS zitiert von 3

Markenmäßige Benutzung: missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 18.04.2018

Die Klägerin gehört zur Hunter Douglas Group, der Marktführerin im Bereich Fensterabdeckungen

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 15.03.2018 LS zitiert von 2

Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung

Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen · Anspruch auf Urteilsveröffentlichung · Unterscheidungskraft · Hudson

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 28.02.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Unterlassung, Auskunft, Rückruf und Vernichtung …

Marken- und Patentrecht

LG Hamburg 15. Zivilkammer Urteil 12.01.2018

Anspruch auf Unterlassung der Verwendung des angegriffenen Bildzeichens wegen Verwechslungsgefahr

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.12.2017 zitiert von 2

Unterlassung und Schadensersatz wegen Markenverletzung bei Lakritzprodukt

Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Wortmarke · Zuckerwaren

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 28.11.2017

Markenrechtsverletzung: Zulässigkeit einer Klage bei einer Klageerhebung vor einem ausländischen Gericht

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 25.10.2017

Die Klägerin lässt unter der Marke „LA MARTINA“ u.a

Marken- und Patentrecht

LG Düsseldorf Urteil 18.10.2017

Die Verfügungsklägerin ist ein Unternehmen, das weltweit u.a

Marken- und Patentrecht

BGH I. Zivilsenat Beschluss 11.10.2017 LS zitiert von 49

Markenverletzung: Auslegung einer Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung bei fortdauerndem …

vorläufiges Verbot des Weitervertriebs

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 19.07.2017

Die vorliegende Klage ist das Hauptsacheverfahren zum einstweiligen Verfügungsverfahren 2a O 180/13

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Duisburg Urteil 14.07.2017 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend

Zivilrecht

LG Köln Urteil 08.06.2017

Die Klägerin wendet sich gegen die Beklagten wegen unzulässiger Markenverwendung

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 16.05.2017 LS zitiert von 18

Patentverletzungsverfahren: Gerichtliche Belehrungspflicht über Anschlussberufung bei Fristsetzung zur …

kumulative Geltendmachung von Ansprüchen auf Rückruf und … · Anspruch auf Rückruf patentverletzender Erzeugnisse gegen … · Voraussetzungen der Inanspruchnahme des im Ausland … · Ermöglichung oder Förderung einer fremden Patentverletzung

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen