Zivilrecht
Urteile zu § 18 MarkenG – Seite 3
Markengesetz
205 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 18 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
205 Entscheidungen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Durchsetzung eines Rückrufanspruchs · Markenschutz einer Wortmarke in kyrillischer Schrift
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke 1… „X“, eingetragen u.a. für „Wundfüllmaterialen …
Zivilrecht Abgeändert
Kennzeichenrechtlich begründeter Schutz · Berücksichtigung von Qualitäts- oder … · Verantwortlichkeit des Online-Händlers für die durch ein …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Markenrecht · Unterlassungsanspruch · Abmahnungskosten · Zinsen · Rückrufpflicht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Verfügungsgrund bei anhängigem Löschungsantrag · Sequestrationsanspruch
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Ahndung von Verletzungshandlungen während der Geltung einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilprozess: Präklusion verspäteten Vorbringens nach der …
Marken- und Patentrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben … · markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke … · Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht
Kennzeichnungkraft der Nahtgestaltung auf Gesäßtaschen von …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
markenrechtlicher Vernichtungsanspruch · Befugnis zur Urteilsveröffentlichung
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Rechtsfolgen der Umsetzung der UGP-Richtlinie in deutsches … · Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs · bedingter Vorsatz des Werbenden · Einwand zeitlich vorrangigen Vertriebs der beanstandeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Schuldnerschutzantrag gegen die Erklärung eines …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Inverkehrbringen von Kleidungsstücken unter Verwendung …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Markenverletzung · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Gewerblicher Rechtsschutz · Bildmarke
Gewerblicher Rechtsschutz