§ 18 MarkenG – Rechtsprechung (205 Entscheidungen) – Seite 4

LG Düsseldorf Urteil 17.10.2012

Die Klägerin begehrt von der Beklagten unter anderem Unterlassung der Nutzung des Zeichens „AMPLITEQ“ als …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 02.10.2012

Die Klägerin ist Inhaberin der am 1. April 1996 angemeldeten und 16. Oktober 1998 eingetragenen …

Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Hamburg 27. Zivilkammer Urteil 10.05.2012

Kennzeichenstreitsache: Markenmäßige Verwendung einer verwechslungsfähig gestalteten Hosentasche

Zivilrecht

BGH I. Zivilsenat Urteil 25.04.2012 LS zitiert von 3

Markenrechtsverletzung: Ungebrochene Durchfuhr nachgeahmter Ware durch das Bundesgebiet

Markenschutz im Bestimmungsland · Ansprüche auf Unterlassung der Einfuhr und des …

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 28.02.2012

Die Klägerin begehrt, gestützt auf Markenrechte, die Unterlassung der Verwendung eines Streifenmusters zur …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH I. Zivilsenat Urteil 09.02.2012 LS zitiert von 34

Markenverletzung: Schutzumfang einer an eine beschreibende Angabe angelehnten Marke - pjur /pure

Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 30.12.2011

Die Klägerin begehrt aufgrund mehrerer Marken mit dem Wortbestandteil „Flip Flop“ von den Beklagten …

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 21.12.2011

Die Klägerin ist Herstellerin von Herrenmode, insbesondere von Bekleidungsstücken und Schuhwaren

Marken- und Patentrecht

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 01.11.2011

Verbietungsrecht sowie Anspruch auf Unterlassung der Verwendung eins Zeichens wegen Verwechslungsgefahr

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.10.2011

Die 1965 als Datenverarbeitungsdienst gegründete Klägerin ist ein unter ihrem Firmenschlagwort „eurodata“ …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

BGH I. Zivilsenat Urteil 06.10.2011 LS

Markenrecht: Erstmalige Kennzeichnung der Sicherungs-CD eines Computerprogramms mit dem Echtheitszertifikat …

Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 04.10.2011

Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung der Gemeinschaftsmarke wegen Verwechslungsgefahr

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 31.08.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Inhaberin der Gemeinschafts-Wortmarke „TOMMY HILFIGER“, eingetragen am 16.10.1998 u.a. für …

Marken- und Patentrecht

LG Köln Urteil 30.06.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist Lizenzgeberin der S GmbH & Co

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 1

Markenverletzung durch dekorativen Gebrauch auf Blechschildern ("Blechschild")

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Bielefeld Urteil 09.11.2010 zitiert von 1

Die zunächst erhobene negative Feststellungsklage des Klägers haben die Parteien übereinstimmend für erledigt …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.10.2010

Die Klägerin, Herstellerin von Sportschuhen, ist Inhaberin mehrerer Marken, wie sie im Einzelnen im …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

KG 5. Zivilsenat Urteil 12.10.2010 LS

Markenrecht: Durchfuhr von Markenfälschungen und parallelimportierten Markenprodukten durch Deutschland nach …

Verantwortlichkeit des Spediteurs

Marken- und Patentrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 05.10.2010

Die Klägerin ist eine Herstellerin und Anbieterin von Baumaterialen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 10. Zivilsenat Urteil 03.09.2010

Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen den Illustriertentiteln "SUPER ILLU" und "illu der Frau"

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 22.06.2010 LS zitiert von 1

Übertragung von Softwarelizenzen

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 11. Zivilsenat Urteil 18.05.2010

Die Verfügungsklägerin (nachfolgend: Klägerin) ist Inhaberin der Urheberrechte an dem Computerprogramm "A"

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

LG Bielefeld 8. Kammer Urteil 30.04.2010

Die Klägerin ist Textilherstellerin

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2010

Die Klägerin begehrt aufgrund mehrerer Marken mit dem Wortbestandteil „Flip Flop“ von den Beklagten …

Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 11.03.2010 LS

Zur Verteilung der Darlegungslast bei dem Vorwurf des Angebots gefälschter Markenware

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 04.03.2010 zitiert von 4

Die Klägerin macht im Wege der Stufenklage gegen die Beklagte markenrechtliche Ansprüche geltend

Marken- und Patentrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 12.11.2009 LS zitiert von 4

Keine Erschöpfung bei nachträglicher Hinzufügung eines Echtheitszertifikats (COAL)

Zivilrecht Abgeändert

LG Köln Urteil 05.11.2009 zitiert von 1

Unterlassung und Vernichtung von Massageölen mit ähnlicher Marke

Markenrechtsverletzung · Unterlassungsanspruch · Vernichtungsanspruch · Auskunftsanspruch · Schadensersatz

Marken- und Patentrecht

OLG Hamm Urteil 31.03.2009

Die Beklagte zu 1 wird ferner verurteilt, gegenüber der E auf die Internet-Domain "Z4-T2-o.de" zu verzichten

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 25.11.2008

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die tatsächlichen Feststellungen der …

Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln 1. Kammer für Handelssachen Urteil 29.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin und die Beklagte zu 1., deren Geschäftsführer die Beklagten zu 2. und 3. sind, sind Wettbewerber …

Zivilrecht

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 11.04.2007

Der Kläger ist Inhaber der Deutschen Marke „Sh.“, die am 21.01.2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt …

Marken- und Patentrecht Abgeändert

LG Braunschweig Urteil 12.07.2006 LS

Zur Erstattungsfähigkeit von Lagerkosten für Sequestration von markenverletzenden Gegenständen im Rahmen …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 16.12.2005 zitiert von 1

Die Parteien sind Wettbewerber als Verlage, die sog. "Lernhilfen" herausbringen; hierunter sind im konkreten …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 09.11.2005 LS zitiert von 2

Kostenentscheidung nach sofortigem Anerkenntnis im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Beschluss 24.10.2005 LS zitiert von 8

Marken- und Kostenrecht

Erforderlichkeit einer Abmahnung vor der Einleitung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 18.08.2005 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagte, ein Logistik- und Einlagerungsunternehmen, auf Erstattung der während einer …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2005

Die Klägerin nimmt die Beklagte im Höheprozess auf Schadenersatz wegen Markenrechtsverletzung in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.05.2003

Die zulässige Berufung ist begründet, soweit sie sich gegen die Abweisung der Klage hinsichtlich der …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.11.2002

Vereinszweck des Klägers ist die Wahrnehmung der gemeinsamen gewerblichen Interessen seiner Mitglieder, die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.08.2002

Die Beklagte ist eine der 16 Gesellschafterinnen des Deutschen L.- und T.blocks

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 12.04.2002 zitiert von 1

Zu Recht hat das Landgericht in dem angefochtenen Urteil die zuvor im Beschlussweg erlassene einstweilige …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 14.03.2002 LS zitiert von 2

Markenrechtsverletzung: Selbstwiderlegung der Dringlichkeitsvermutung für Unterlassungsverfügung

Verfügungserfordernis bei Auskunftserteilung

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2002

Die Antragstellerin vertreibt Bekleidungsstücke, Stoffwaren, Schuhe, Kopfbedeckungen und ähnliche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2002

Die Antragstellerin vertreibt Bekleidungsstücke, Stoffwaren, Schuhe, Kopfbedeckungen und ähnliche …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.03.2002

Die Antragstellerin vertreibt Bekleidungsstücke, Stoffwaren, Schuhe, Kopfbedeckungen und ähnliche …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.09.2001

Die sofortige Beschwerde ist gemäß § 11 Abs. 1 RpflG i.V.m

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 17.08.2001

Die Klägerin und der Beklagte stellen geräuchterte Fischspezialitäten her und vertreiben sie

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 09.08.2001

Der Kläger ist eingetragener Inhaber der dreidimensionalen Gemeinschaftsmarke 000634444 (nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 23.05.2001

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten Ansprüche wegen markenrechtsverletzenden Reimports von …

Zivilrecht