Gewerblicher Rechtsschutz
Urteile zu § 19 MarkenG – Seite 4
Markengesetz
519 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 19 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
519 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Herkunftshinweisende Benutzung der aus dem indischen …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an das Bestreiten der rechtserhaltenden …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Candecor/CANEACOR
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Valentins
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schutzumfang · Bestimmung der Grenzen zur Benutzung der Kollektivmarke … · Gesamtabwägung bei der Prüfung der Zulässigkeit der … · Schutz der Bezeichnungen Hohenloher Landschwein/Hohenloher …
Zivilrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Unternehmenskennzeichenschutz · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Schadensersatz · Auskunftsanspruch
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht · Unterlassung · Schadensersatz · Geschäftsbezeichnung · Wortmarke
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Teilweise aufgehoben
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Kühlergrill
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Auswirkungen der Verwendung eines im Bundesgebiet … · inländische Markenrechtsverletzung durch die zulässige …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Patentbenutzereigenschaft bei Übertragung einzelner … · Umfang des Auskunfts- und Belegvorlageanspruchs des …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Annexsprüche des Markeninhabers
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwechslungsgefahr · Auskunftsverfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Marken- und Patentrecht