Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 30 MarkenG
Markengesetz
96 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 30 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
96 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zulässigkeit einer Klage eines Lizenznehmers bei Verletzung …
Gewerblicher Rechtsschutz
Grenzen der markenrechtlichen Funktionsbeeinträchtigung im …
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Berechnung des entstandenen Schadens bei Erteilung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Valentins
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Parallelvertrieb eines zentral zugelassenen Arzneimittels … · Anspruch des Lizenznehmers auf markenrechtlichen …
Zivilrecht
"Flatterich (Wort-Bild-Marke)" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine übliche Bezeichnung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Vertrieb eines luxuriösen Kosmetikprodukts auf …
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Benutzung von Marken als Schlüsselwörter einer … · Beeinträchtigung der herkunftshinweisenden Funktion der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht
Wirksamkeit eines von einem einzelvertretungsberechtigten …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine Täuschungsgefahr · kein Hoheitszeichen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
erneute Entscheidung in der Sache nach Zurückverweisung … · Beachtung der Rechtsauffassung des BGH · kein Hoheitszeichen · keine Täuschungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwechslungsgefahr bei klanglicher oder schriftbildlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis - Stadtwerke Bremen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Ernsthaftigkeit der Benutzung · Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil … · Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in … · zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwendung der Bezeichnung "MIRA" als Titel einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erschöpfung des Markenrechts - Eligard
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter … · Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke … · Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte … · Wirkung eines noch nicht registereingetragenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zurückverweisung an das DPMA · Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne … · Beschwerdeberechtigung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
flott · fröhlich · hervorragend/Hit Radio FFH (Wort-Bild-Marke)/Hit Radio FFH … · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
markenrechtlicher Vernichtungsanspruch · Befugnis zur Urteilsveröffentlichung
Marken- und Patentrecht Abgeändert