fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 31 MarkenG
Markengesetz
4 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 31 MarkenG (Markengesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4 Entscheidungen
Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt · Prüfung der Verkehrsdurchsetzung · fehlende Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterscheidungskraft · Freihaltebedürfnis - Stadtwerke Bremen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen