Urteile zu § 20 MPG

11 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 20 MPG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

11 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

Streit über Aufnahme von Spezialhausschuhen für Diabetiker · Nachweis der Funktionstauglichkeit und der Sicherheit durch … · Beweiserleichterung nach § 139 Abs 5 SGB 5 · Zweifel an der Konformitätserklärung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Urteil LS zitiert von 13

Medizinproduktehersteller · Ankündigung der Streichung eines Medizinprodukts aus der … · Erledigung mit der entsprechenden Änderung der Übersicht … · Wirksamkeitsnachweis eines Medizinprodukts

Sozialrecht Revision zurückgewiesen