§ 19 NPflegeG – Rechtsprechung (20 Entscheidungen)

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 zitiert von 10

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 zitiert von 2

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 3. Senat Urteil 10.03.2011 LS zitiert von 23

Soziale Pflegeversicherung – Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsfolgeaufwendungen

Pflegeeinrichtung in Niedersachsen · Dauer-, Kurzzeit- und Tagespflege · Finanzhilfe · Konzessionsabgaben auf Lotterie- und Wetteinnahmen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.02.2010

Berechtigung der Klägerin, Investitionsaufwendungen für die vollstationäre Pflege und die Tagespflege …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 22.10.2009

Der Kläger wendet sich mit seiner Klage gegen die Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII für das …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 01.12.2005

Die Antragstellerin (Ast) begehrt den Abschluss einer Vergütungsvereinbarung über die gesondert berechneten …

Sozialrecht

VG Hannover Urteil 07.06.2005

Der Kläger des Verfahrens 7 A 3676/04 und Beklagter im Verfahren 7 A 3901/04 (im weiteren nur Kläger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Osnabrück Beschluss 31.01.2005

Die Antragstellerin ist Trägerin des E. und des F. in Osnabrück, zweier Einrichtungen der stationären …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 12.02.2004

Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts ist für den anhängigen Rechtsstreit der Verwaltungsrechtsweg …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 07.08.2003 LS

Begehrt ein Heimträger im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Abschläge auf bewohnerbezogene …

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 01.07.2003 LS

Für eine Festlegung des bewohnerbezogenen Aufwendungszuschusses im Rahmen einer "Vorbescheidung" unabhängig …

Verwaltungsrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 26.03.2003

Der Kläger wendet sich dagegen, dass ihm die begehrte Zustimmung zur gesonderten Berechnung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

VG Hannover Urteil 25.02.2003 LS zitiert von 1

§ 93 Abs. 7 S. 4 BSHG gilt nur für Pflegeeinrichtungen nach § 82 Abs. 4 SGB XI.

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 28.01.2003 LS zitiert von 4

In den Verwaltungsverfahren nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz (NPflegeG) ist das VwVfG anzuwenden.

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.01.2003 LS

Der bewohnerbezogene Aufwendungszuschuss nach § 13 NPflegeG, den der Träger der vollstationären …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 11.12.2002 LS zitiert von 2

Zur Berechnung des bewohnerbezogenen Aufwendungszuschusses ist das Einkommen des pflegebedürftigen …

Verwaltungsrecht

VG Osnabrück Urteil 20.02.2002 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit 01.05.1997 Trägerin des Alten- und Pflegeheims in ..., einer Einrichtung der …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 22.01.2002 LS

Der bewohnerbezogene Aufwendungszuschuss nach § 13 NPflegeG, den der Träger der vollstationären …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 03.07.2001 LS zitiert von 1

Für Rechtsstreitigkeiten um die Zustimmung zur gesonderten Berechnung von nicht durch Förderung gedeckten …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Beschluss 08.02.2001 zitiert von 3

Der Kläger betreibt eine zugelassene und nach dem Niedersächsischen Pflegegesetz - NPflegeG - geförderte …

Verwaltungsrecht Aufgehoben