Rechtliche Bezeichnung der Tat im Bußgeldurteil · konkrete Gefährdung des Straßenverkehrs bei Rotlichtverstoß
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 46 OWiG – Seite 21
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
2.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.776 Entscheidungen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Der Beschwerdeführer wendet sich gegen Beschlüsse des Amtsgerichts Oranienburg in einer Bußgeldsache
Verfassungsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Fahreridentifizierung bei verdeckter Stirnpartie · Vorsatzfeststellung
Strafrecht
Aktenübersendung an den Privatsachverständigen · Erörterung des Übersehens eines …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Verwertbarkeit einer Brückenmessung mit dem … · Vorsatzfeststellung
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Blutentnahme (hier: §§ 46 OWiG, 81a StPO, 24a Abs 2 S 1 … · Berücksichtigung eines nach der Tat normierten …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
„Geschäfts- und Betriebszeit“ eines Zirkus
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Erforderlichkeit von Feststellungen zu den wirtschaftlichen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Absehen von der Anordnung eines Regelfahrverbotes bei einem …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Durch Urteil vom 16. März 2018 hat das Amtsgericht Krefeld gegen die Betroffene wegen fahrlässiger …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Begriff des Verabreichens "an Ort und Stelle"
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Fahrverbot trotz Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Bindungswirkung der Beschränkung der Einsprüche gegen zwei … · Einwand wirtschaftlicher Gefährdung einer GmbH
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht
Erhebliche Erhöhung der Regelgeldbuße und Regelfahrverbot … · tatrichterliche Gewichtung der Strafzumessungsgesichtspunkte
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen