Notwendiger Vortrag im Rahmen der Verfahrensrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einem …
Zivilrecht Antrag verworfen
Urteile zu § 46 OWiG – Seite 9
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
2.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 46 OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.776 Entscheidungen
Strafrecht
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Geschwindigkeitsüberschreitung: Zulässige Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge mit einem zulässigen …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Bußgeldverfahren · Beschlussverfahren nach § 72 OWiG · Fahrverbot · Verfahrensrüge · Geschwindigkeitsüberschreitung
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Abgeändert
Zivilrecht
Strafrecht
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Die Kammer nimmt zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf die umfangreichen Ausführungen in den …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht Aufgehoben