Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Urteile zu § 80 OWiG – Seite 3
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten
1.031 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 80 OWiG (Gesetz über Ordnungswidrigkeiten) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.031 Entscheidungen
Strafrecht
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an Verfahrensrüge
Zivilrecht Antrag verworfen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag verworfen
Bußgeldverfahren: Antrag auf Aussetzung der Hauptverhandlung zum Erhalt der amtlichen Messunterlagen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Anhörungsrüge verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Voraussetzungen einer leichtfertigen Steuergefährdung
Zivilrecht Anträge verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Notwendiger Vortrag im Rahmen der Verfahrensrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs bei einem …
Zivilrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Geschwindigkeitsüberschreitung: Zulässige Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge mit einem zulässigen …
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Rechtsmittel verworfen
Fristbeginn bei Abwesenheitsurteil · förmliche Urteilszustellung · Vollmacht des Verteidigers · OWiG § 79 Abs. 4 · Wiedereinsetzung
Zivilrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Anträge verworfen
Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Anträge verworfen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Antrag verworfen
Strafrecht
Strafrecht Antrag verworfen
Berufsrecht Antrag verworfen