Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 14 PatG
Patentgesetz
348 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 14 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
348 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung eines Patentanspruchs - Spenderteil
Patentrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz · Patentrecht · Chemische Verbindung
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Schneidmaschine
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des Europäischen Patents EP X (nachfolgend …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
„Codierungsschemata zum Codierung eines räumlich … · teilweise Patentfähigkeit · Zur Frage des Vorliegens eines Patentierungsausschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Antrag verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen Verletzung des deutschen Patents DE ….. 940 B4 (nachfolgend …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
zur Erfinderbenennung · Erfinder kann nur eine natürliche Person sein · künstlicher Intelligenz kommt keine „Erfinderehre“ zu · Zurückweisung der Patentanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Patentverletzungsklage: Verantwortlichkeit eines im Ausland ansässigen Herstellers eines im Inland …
Anforderungen an die Klagebegründung und das der Klage …
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
zur unzulässigen Erweiterung · Änderungen in den Figuren der erteilten Fassung einer …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Frage der unzulässigen Erweiterung · Änderung des Begriffs "Hüllkurve" zum Begriff "Kurve"
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Auslegung des Patentanspruchs hinsichtlich eines benannten …
Patentrecht Aufgehoben