Zivilrecht
Urteile zu § 143 PatG
Patentgesetz
245 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 143 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
245 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter unberechtigter Anmeldung von Patenten in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Eculizumab · Marktexklusivität · Arzneimittelrecht · einzelne Anwendung · unterlassungsanspruch
Zivilrecht
Patentverletzung · Telekommunikationstechnik · Codierungsverfahren · Sprachsignalverarbeitung · Ansprüche des Patents
Zivilrecht
Patentstreitsache · Patentanwaltskosten · Kostenfestsetzung · Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · einstweilige Verfügung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erstattungsfähigkeit nur bei notwendiger patentanwaltlicher …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Verweisung im isolierten PKH-Verfahren · zulässiger Rechtsweg für …
Arbeitsrecht Beschwerde verworfen
Zulässigkeit eines Einspruchs · Erforderlichkeit einer substantiierten Begründung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendung der Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen