Urteile zu § 2a PatG

Automatisierte Bestimmung von Untersuchungsergebnissen

Zu einer im Einspruchsschriftsatz falsch angegebenen Nummer … · Stand der Technik · keine erfinderische Tätigkeit · keine Patentfähigkeit

zur Beurteilung der Zulässigkeit eines therapeutische oder …

Verfahren ist auf ein Diagnostizierverfahren gerichtet und … · fehlende Neuheit gegenüber vorbekannten Messungen von …

Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose … · therapeutisches Verfahren · Ausschluss

fehlende oder ungenaue Angabe der Offenbarung der … · kein Zurückweisungsgrund

zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität bei fehlender …

"Verwendung von Zusammensetzungen zur Verbesserung der … · zum Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit

Erfinderische Tätigkeit bei einem Verfahren zur …

Gegenstand des beanspruchten Patentschutzes und …

Stoffanspruch zur Behandlung einer Krankheit · zur Frage der Heranziehung eines Merkmals zur Beurteilung …

zur Patentschutzfähigkeit: therapeutisches Verfahren

zum Aufgreifen des Patentierungsausschlusses nach § 2a Abs. … · zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr wegen Verletzung des …

"Verfahren zur Herstellung einer Zahnimplantatsuprastruktur … · Voraussetzungen eines Verfahrens zur chirurgischen …

Patentierfähigkeit der im Zusammenhang mit der Durchführung … · gewerbliche Anwendbarkeit - Bildunterstützung bei …

zur Patentfähigkeit · kein Computerprogramm · patentierbare technische Lehre

keine Patentschutzfähigkeit