Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 5 PatG
Patentgesetz
116 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
116 Entscheidungen
Automatisierte Bestimmung von Untersuchungsergebnissen
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Druckschrift · Zulässigkeit der Ergänzung durch spezielles Fachwissen · Zur Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Ausführbarkeit · Offenbarung · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage, ob ein Hauptanspruch sämtliche wesentlichen … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur Zulässigkeit einer Auswahl von Anspruchsmerkmalen aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der Patentfähigkeit · teilweise Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zum Sachverständigenbeweis bei der Frage der Definition des …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein Ausschluss vom Patentschutz nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
patentfähiger Hilfsantrag 3 · erfinderische Tätigkeit · mangelnde Patentfähigkeit des Hauptantrags, sowie der …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Beurteilung der Erfolgsaussichten einer … · Ausgangspunkt sind die ursprünglich eingereichten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Bestellung eines Syndikuspatentanwalts von einem … · Dritter und der Dienstherr des Syndikuspatentanwalts sind …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Beurteilung der Zulässigkeit eines therapeutische oder …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bestimmung von geeigneten Bremswerten für einzelne Räder · fachgemäße Überlegungen des Fachmanns · Zuordnung zu seinem selbstverständlichen Handeln
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Erfordernissen der ausreichenden Offenbarung · dem Fachmann müssen alle Informationen zur Verfügung …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Beurteilung der Patentfähigkeit · Formel als Berechnungsvorschrift · Formel beschreibt keinen Verfahrensschritt · keine Berücksichtigung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit · Patent sind keinerlei Angaben zu entnehmen, worin der …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage wer Fachmann für die Entwicklung eines … · Fachmann, der mit der Konstruktion und Entwicklung von …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Passivlegitimation bei Übertragung des Streitpatents …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verletzung des rechtlichen Gehörs · geändertes Patentbegehren · kein weiterer Prüfungsbescheid · keine Anhörung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Zulässigkeitsvoraussetzungen eines Einspruchs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur mangelnden Ausführbarkeit der technischen Lehre · Türschließer mit einem funktionalen Merkmal
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Neuheit · Stand der Technik · erfinderische Tätigkeit · zur Berücksichtigung einer Druckschrift aus einem …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwendung einer Vorrichtung zur Reduzierung des Thrombose … · therapeutisches Verfahren · Ausschluss
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur erfinderischen Tätigkeit · zur Beurteilung, ob es sich beim um eine …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage der Schutzbereichserweiterung durch eine …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Zurückverweisung an das DPMA zur Recherche
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
zur Auslegung von Merkmalen in Patentansprüchen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zu den Voraussetzungen für das Vorliegen einer Anmeldung · die Identität des Anmelders muss eindeutig und ohne Zweifel …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Offenbarung eines auf einer Messe ausgestellten und …
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfahren vor dem DPMA · PatG sieht eine Zurückweisung verspäteten Vorbringens nicht …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur öffentlichen Zugänglichkeit eines auf einem Server im …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Sachdienlichkeit der Durchführung einer zweiten …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentbeschwerdeverfahren – "Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben"
gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
unzulässige Beschwerde · rechtzeitige Zahlung der Beschwerdegebühr · keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht