Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 1 PatG
Patentgesetz
296 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
296 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines … · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Berücksichtigung von Merkmalen · Wiedergabe von Informationen · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage des Naheliegens des Massageprinzips
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Codierungsschemata zum Codierung eines räumlich … · teilweise Patentfähigkeit · Zur Frage des Vorliegens eines Patentierungsausschlusses
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der Ausführbarkeit einer Erfindung · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Druckschrift · Zulässigkeit der Ergänzung durch spezielles Fachwissen · Zur Frage der Neuheit und erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Schaltung und Verfahren zum Steuern eines Mikroskops … · Zur Wiederholung von Verwaltungsakten des DPMA, die im …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Verbindungsleitung
Patentrecht Berufung zurückgewiesen
teilweise Nichtigkeit · rechtsbeständiger Hilfsantrag · Hinweispflicht · Zur Frage der Notwendigkeit der Vertagung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Ausführbarkeit · Offenbarung · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
kein genereller Patentierungsausschluss · Zurückverweisung an das Deutsche Patent- und Markenamt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Frage der Rückzahlung der Beschwerdegebühr · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage der Erweiterung des Schutzbereichs eines …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrenskostenhilfe im Erteilungsverfahren
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit · erfinderische Tätigkeit · Stand der Technik
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zur Frage, ob ein Hauptanspruch sämtliche wesentlichen … · Rückzahlung der Beschwerdegebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur Zulässigkeit einer Auswahl von Anspruchsmerkmalen aus …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · für den angesprochenen Ingenieur naheliegende und zum …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
zur Patentfähigkeit · zur erfinderischen Tätigkeit · Nichtberücksichtigung von Benutzerwünschen und …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zu den Erfordernissen der ausführbaren Offenbarung · fehlende Angaben zu den Rahmenbedingungen erforderlicher … · Widerruf des Patents
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Abgasanlage" · Zur Berichtigung einer offensichtlichen Unrichtigkeit im … · Zur Frage der Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Frage der Patentfähigkeit · teilweise Nichtigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
zur Frage des Verschuldens eines Anmelders bei der …
Marken- und Patentrecht Antrag zurückgewiesen
Rückzahlung der Beschwerdegebühr · nicht sachgerechte und verfahrensfördernde Bearbeitung · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen