Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Urteile zu § 4 PatG
Patentgesetz
418 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
418 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Frage des Wissens des anzusetzenden … · mangelnde Patentfähigkeit · keine erfinderische Tätigkeit · teilweise unzulässige Hilfsanträge
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberfläche mit pyramidaler Textur“
zur Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Formel zur Bestimmung der Energie zur Zündung eines … · Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Einspruchszulässigkeit · Substantiierungspflicht · Entgegenhaltungen · Patentunzulänglichkeit · Zusammenschau
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
mangelnde Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
fehlende Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage der nachträglichen Einbeziehung eines durch ein … · Zur Frage der Schutzbereichserweiterung · Keine Patentfähigkeit · Keine erfinderische Tätigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zu einer im Einspruchsschriftsatz falsch angegebenen Nummer … · Stand der Technik · keine erfinderische Tätigkeit · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zur Berücksichtigung von Merkmalen · Wiedergabe von Informationen · keine Patentfähigkeit
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
„Heißkanaldüse zur Seitenanspritzung“ · teilweise Patentfähigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zur Frage des Naheliegens des Massageprinzips
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz