Urteile zu § 84 PatG – Seite 5

patentfähiger zulässiger Hilfsantrag · erfinderische Tätigkeit

erfinderische Tätigkeit · Patentfähigkeit

mangelnde Patentfähigkeit · Stand der Technik

„Verfahren zur Codierung von bewegten Bildern und Verfahren … · Stand der Technik · fehlende Patentfähigkeit

teilweise Nichtigkeit · rechtsbeständiger Hilfsantrag · Hinweispflicht · Zur Frage der Notwendigkeit der Vertagung

Patentfähige beschränkte Fassung im Hilfsantrag

Patentfähigkeit · Zwischenverallgemeinerung · keine unzulässige Erweiterung

Zur Zulässigkeit des Hilfsantrags einer Nichtigkeitsklägerin · Zu den Befugnissen des Klägers im Nichtigkeitsverfahren · Patentfähigkeit

Antragszulässigkeit bei Beschränkung mit einem negativen … · mangelnde Patentfähigkeit

Patentfähigkeit der erteilten Fassung

zur Frage der Neuheit

Zur Zulässigkeit des Hilfsantrags · überwiegende Nichtigkeit der erteilten Fassung

patentfähiger Hilfsantrag 2 · zur wirksamen Inanspruchnahme einer Priorität

Schiedsverfahren · Schiedsspruch

teilweise Klageabweisung · Teilpriorität · teilweise Patentfähigkeit

fehlende Patentfähigkeit · mangelnde Neuheit

beschränkt verteidigte Fassung des Hauptantrags · teilweise Patentfähigkeit · keine Schutzbereichserweiterung · Priorität

Offenkundige Vorbenutzung · keine Patentfähigkeit

Schiedsverfahren · Schiedsspruch · fehlende Identität der Streitgegenstände · Offenbarung

mangelnde Patentfähigkeit · Stand der Technik

Schutzbereich · Patentfähigkeit

mangelnde ausführbare Offenbarung · keine erfinderische Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit

fehlende erfinderische Tätigkeit

keine unzulässige Erweiterung · hinreichende Offenbarung · Neuheit · erfinderische Tätigkeit

Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit · Zulässigkeit der Teilnichtigkeitsklage bei einem …

Ausführbarkeit · Patentfähigkeit · Neuheit · erfinderische Tätigkeit

„Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für die Mitwirkung …

Neuheit · erfinderische Tätigkeit

teilweise Nichtigkeit · mangelnde Bestimmbarkeit des Schutzgegenstandes · Gesamterzeugnis · Neuheit des Designs

zur Frage der fehlenden Ausführbarkeit

Zur Ausführbarkeit der Offenbarung · teilweise Nichtigkeit

unzulässige Erweiterung · mangelnde Patentfähigkeit · Zurückweisung eines Hilfsantrages

Aliud · Zur Frage der unzulässigen Veränderung des Schutzbereichs · Aufnahme eines Merkmals im Verlauf des europäischen …

Zur Frage der erfinderischen Tätigkeit · fehlende Patentfähigkeit

unzulässige Erweiterung · unzureichende Offenbarung der Erfindung · fehlende Patentfähigkeit · Europäisches Patent

Ausführbarkeit der Offenbarung · Neuheit · Patentfähigkeit