Die in Frankreich ansässige Klägerin gehört zum indischen A, einem weltweit tätigen Stahlunternehmen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Urteile zu § 9 PatG – Seite 12
Patentgesetz
1.105 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 9 PatG (Patentgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.105 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten mehrerer Mitinhaber … · Kosten der Inanspruchnahme einer falschen Person
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Antragstellerin und Verfügungsklägerin ist eingetragene Inhaberin des am 11. August 1997 unter …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Geltendmachung eines Anspruchs auf Abgabe der …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Umfang der Verpflichtung zur Rechnungslegung · Inanspruchnahme einer ausländischen Gesellschaft auf …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht
Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts · Mitverantwortung eines ausländischen Lieferanten bei …
Zivilrecht Aufgehoben
Patentanspruchsverletzende Umverpackungs- und …
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Anpreisung eines Schmuckartikels als nickelfrei bei einer …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Haftung eines Internetauktionshauses als Mittäter bzw. …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten aus dem deutschen Teil des europäischen Patents (Klagepatent) auf …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Die Verfügungsklägerin nimmt die Verfügungsbeklagte wegen Verletzung des Patents EP A (Anlage PBP8 …
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben