§ 9 PatG – Rechtsprechung (1.105 Entscheidungen) – Seite 13

Unterlassungsanspruch gegen den Verletzer · keine Auslegungsbedürftigkeit bzw. Einschränkung des … · Beanstandung der vom Patentinhaber gewählten Analysemethoden

Zivilrecht

BPatG 3. Senat Urteil 02.05.2012 LS

Patentnichtigkeitsklageverfahren – ergänzendes Schutzzertifikat für Arzneimittel

"Ranibizumab" · zu den Voraussetzungen der Erteilung des ergänzenden … · gleiches gilt für Präparate aus Einzelwirkstoffen und für …

Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt

OLG Düsseldorf Urteil 26.04.2012

Die Parteien streiten um vom Kläger beanspruchte Arbeitnehmererfindervergütung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.04.2012

Die Klägerin ist seit dem 10.03.2005 eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache u.a. für die …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012 zitiert von 10

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012

Die Klägerin ist Lizenznehmerin des u.a. mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und in …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 24.04.2012 zitiert von 10

Unterlassung von Mobilstationen mit zugriffsklassenbasiertem Netzzugriff

Patentverletzung · Unterlassungsanspruch · Zugriffsklassen · UMTS-Netz · Sim-Karte

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.04.2012

Die Verfügungsklägerin ist ein in Zeven ansässiger Baustoffzulieferer, dessen Geschäftsbetrieb um Kern …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 29.03.2012

Die in Schweden geschäftsansässige Klägerin ist als Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 29.03.2012 zitiert von 4

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP A …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.03.2012

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP XXX …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.03.2012

Die in Schweden geschäftsansässige Klägerin ist als Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2012

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 13.03.2012

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.03.2012

Die Klägerin ist seit dem 11. August 2008 eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 01.03.2012

Der Kläger ist seit dem 25.06.2009 eingetragener Inhaber des deutschen Patents DE xxx (Anlage K 1, im …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2012

Die Klägerin ist eingetragene und ausschließlich verfügungsberechtigte Inhaberin des Europäischen Patents 1 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

BGH X. Zivilsenat Urteil 21.02.2012 LS zitiert von 26

Patentverletzungsverfahren: Auslegung des Klageantrags hinsichtlich der Geltendmachung von über die …

Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 16.02.2012 zitiert von 1

Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2012

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents EP xxx …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.01.2012

Unterlassung von Herstellung und Verkehr mit Mammographiegeräten mit bestimmter mechanischer Konstruktion

Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Mechanische Konstruktion · Verletzung von Patentansprüchen · Rechnungslegungspflicht

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 26.01.2012 zitiert von 1

Die Klägerin, die deutsche Tochtergesellschaft der US-amerikanischen X firmierte), nimmt die Beklagten …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 20.01.2012

Die Klägerin ist gemeinsam mit der ( … ) eingetragene Inhaberin des europäischen Patents ( … ) (nachfolgend …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2012

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft stehenden europäischen …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2012

Die Klägerin ist Inhaberin des Gebrauchsmusters DE xxx (Anlage K 1, im folgenden: Klagegebrauchsmuster), das …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.01.2012

Die Verfügungsklägerin ist Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache abgefassten europäischen Patents EP …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2011

Die Klägerin ist seit dem 31. August 2009 eingetragene und allein verfügungsberechtigte Inhaberin des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.12.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 20.12.2011

Der Kläger ist ausschließlicher und allein verfügungsberechtigter Inhaber des in englischer Verfahrenssprache …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 22.11.2011

Die Klägerin ist seit dem 12.6.2008 eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus dem deutschen Teil des europäischen Patents EP A (Klagepatent) in Anspruch

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Mitinhaberin des europäischen Patents EP A (im Folgenden: Klagepatent), wobei die Klägerin …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des deutschen Teils des europäischen Patents A(nachfolgend …

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Düsseldorf Urteil 10.11.2011

Die Klägerin ist Inhaberin des Europäischen Patents A(Anlage K 1, im Folgenden: Klagepatent), das unter …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 27.10.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patents D (im Folgenden: Klagepatent)

Gewerblicher Rechtsschutz