Urteile zu § 52 PflegeVG

14 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 52 PflegeVG – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Urteil LS zitiert von 1

Förderung nach Landesrecht · gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Zustimmungspflicht gemäß § 82 Abs 3 S 3 SGB 11 · Entfallen erst nach vollständiger Abschreibung aller …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 40

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · berücksichtigungsfähige Aufwendungen · zeitlicher Anfall · fiktive Zinsen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BVerwG 3. Senat Urteil LS zitiert von 6

Finanzhilfen für Investitionen in Pflegeeinrichtungen · Insolvenzrisiko · zweckwidrige Verwendung

Verwaltungsrecht
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS zitiert von 1

gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen … · Rechtsstreit · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine Beteiligten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil zitiert von 2

gesonderte Berechnung betriebsnotwendiger … · Bewohner und zuständiger Sozialhilfeträger · keine notwendige Beiladung · Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen