Erstattungsbetrag für Arzneimittel · Preis-Mengen-Regelung · 10 %-Regelung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 5 RahmenV
5 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 5 RahmenV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
5 Entscheidungen
Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
Schiedsspruch zur Festlegung eines einheitlich für alle … · Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Rechtmäßigkeitskontrolle
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenversicherung – Festlegung des Erstattungsbetrags für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen und …
Rechtmäßigkeit der sog Mischpreisbildung · Irrelevanz der Kosten einer zweckmäßigen Vergleichstherapie … · Schiedsspruch einer Schiedsstelle · Begründungsanforderung
Sozialrecht Aufgehoben
Festsetzung des Vertragsinhalts durch die Schiedsstelle · Überprüfung durch das Gericht · Offenlegung des zugrunde gelegten Tatsachenstoffes · Rechtswidrigkeit der Mischpreisbildung in der Konstellation …
Sozialrecht Aufgehoben