Urteile zu § 3 RSV

25 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 RSV – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil zitiert von 17

Leistungen · Regelbedarfsstufe 1 oder Regelbedarfsstufe 3 · abweichende Festlegung des individuellen Bedarfs · Mehrbedarf an Bekleidung und Schuhen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 60

Anspruch auf Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 1 für … · verfassungs- und völkerrechtskonforme Auslegung · Vererblichkeit von Sozialhilfeansprüchen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 41

Hilfebedürftigkeit · Berücksichtigung von Partnereinkommen · Leistungsausschluss des Partners wegen stationärer … · Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 123

kein Einkommenseinsatz · Ausbildungsgeld im Berufsbildungsbereich der WfbM · keine zweckbestimmte Leistung iS § 83 SGB 12 · Absetzung des Ausbildungsgeldes gem § 82 Abs 3 S 3 SGB 12

Sozialrecht
LSG Hessen 6. Senat Vorlagebeschluss LS zitiert von 1

Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen bzw des …

Sozialrecht