Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 23 RVG – Seite 12
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
1.773 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.773 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einzelfallentscheidung zur Frage eines Unterlassungsanspruchs des Arbeitnehmers bei unzutreffenden …
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verfassungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Eingruppierung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Familienrecht
zur Frage der Gewährung des Gebührentatbestandes Nr. 2300 …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Streitwert · ZPO § 3 · RVG · GKG · Verwaltungsunterlagen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vorliegen von Anzeichen, dass eine Farbmarke auch ohne … · Verkehrsdurchsetzung kann im Löschungsverfahren nicht … · höchstrichterlich noch nicht entschiedene Frage zur …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerbemietvertrag · Mietvertragsbindung · Unterlassungsanspruch · Kündigungsschutz · Stellplatznutzung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
gemeinsame Verselbständigung mehrerer Dienststellenteile … · örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht Abgeändert
"Sportbrille" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
"Sporthelm" · BGH hat die Sache zur anderweitigen Verhandlung und … · bindende Rechtsauffassung des BGH: fehlende Designfähigkeit … · Feststellung der Nichtigkeit des Designs
Marken- und Patentrecht
Gegenstandswert · Sozialrecht · Blindengeld · RVG · GKG
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht