Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 23 RVG – Seite 23
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
1.773 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.773 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Geschäftsgeheimnis des Arbeitgebers
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
"stilisierter viereckiger Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"stilisierter Tacho (Bildmarke)" · Voraussetzungen für eine bösgläubige Markenanmeldung · zur Kostenauferlegung · zum Regelgegenstandswert
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sonderkündigungsschutz nach § 9 Abs 1 MuSchG
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Dauer des Arbeitsverhältnisses zwischen sechs und zwölf …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gebührensatz der Geschäftsgebühr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
"kiel (Wort-Bild-Marke)" · Eigenartigkeit und Charakteristik der graphischen … · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Ermittlung des Gegenstandswerts · Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB 5 ohne … · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Mehrvergleich
Verwaltungsrecht
Gegenstandswert bei Mitwirkung des Rechtsanwalts an … · Entstehung der Einigungsgebühr
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auferlegung der Kosten des Erinnerungsverfahrens durch ein … · Festsetzung der Kosten durch die Markenabteilung · ein angefochtener Kostenfestsetzungsbeschluss ist nicht … · kein wesentlicher Verfahrensmangel
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
"Farbiger Asphaltbeton" · Kostenfestsetzungsverfahren · zur Erstattungsfähigkeit von Recherchekosten
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Beratungshilfe · RVG · Vergütungsanspruch · Familienrecht · Gebührenfestsetzung
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
personelle Maßnahme · Regelwert · Streitwert · Unterlassung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Feststellungsantrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
besonders bestandsgeschütztes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenauferlegung -
Marken- und Patentrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen