Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 23 RVG – Seite 24
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
1.773 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.773 Entscheidungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Mit der Rechtsprechung des LAG Berlin-Brandenburg vom 03.06.2012 - 15 Sa 166/10, Juris - ist davon …
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Festsetzung des Gegenstandswertes · Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Interesses des Inhabers … · zum (Regel-)Gegenstandswert bei unbenutzten … · zur Bemessungsvorschrift des § 23 Abs. 3 S 2 RVG
Marken- und Patentrecht
Streitwertfestsetzung · Betriebsübergang · Betriebsverfassungsrecht · § 613a BGB · Verfahrensrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Streit über die Höhe der Insolvenzverwaltervergütung
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht
Zustimmungsersetzung bei Eingruppierung
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die Festsetzung des Gegenstandswertes für die …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Leitende Angestellte · Betriebsrat · Gegenstandswert · Beschlussverfahren · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
- Gegenstandswert
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zeichen kann durch markenmäßige Anbringung als … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zeichen kann durch markenmäßige Anbringung als … · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Kostenfestsetzung · Anhebung des Gebührensatzes der Geschäftsgebühr –
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Geschäftsgebühr · Kostenfestsetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erhöhung bei weiteren Arbeitnehmern
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
"FAHRAD" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis · keine bösgläubige Markenanmeldung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erstattungsfähigkeit von Flugreisekosten eines Rechtsanwalts · quotale Beantragung bei Wahrnehmung mehrerer Termine
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
wiederkehrende Leistungen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gegenstandswert -
Marken- und Patentrecht Abgeändert