Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Urteile zu § 23 RVG – Seite 25
Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
1.773 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 23 RVG (Rechtsanwaltsvergütungsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.773 Entscheidungen
der Mitbestimmung unterliegende Maßnahme zur Änderung der …
Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Bemessung des wirtschaftlichen Interesses nach der …
Insolvenzrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Altersteilzeitverlangen als Bestandsstreit · kein Vergleichsmehrwert für im Prozessvergleich vereinbarte …
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
"Gegenstandswert im markenrechtlichen Beschwerdeverfahren" · eine Änderung der im Jahr 2006 noch einheitlichen … · Bemessungsvorschrift enthält einen Regel- und einen … · in Löschungsverfahren ist bei unbenutzten Marken ein …
Marken- und Patentrecht
kein Freihaltungsbedürfnis · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Beschlussverfahren · Anfechtung einer Freistellungswahl nach § 38 BetrVG
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
zur Festsetzung des Gegenstandswertes im … · Regelwert in Höhe von 50.000 €
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
kurzfristiges Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
kurzfristiges Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
kurzfristiges Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Kostenhaftung der Beigeladenen unabhängig von einem …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht
Wertbestimmung nach dem wirtschaftlichen Interesse des …
Arbeitsrecht Abgeändert
Vergleichsmehrwert bei Aufhebungsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Marken- und Patentrecht
Die nach § 33 Abs. 3 Satz 1 RVG zulässigen Beschwerden der Verfahrensbevollmächtigten des weiteren …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Streit um den Status eines Arbeitnehmers als leitender …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gemeinschaftsbetrieb · Wahlanfechtungsverfahren · Rechtsanwaltsvergütungsgesetz · BetrVG · Gegenstandswert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückgriff auf Hilfswert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anfechtung eines Einigungsstellenspruchs
Arbeitsrecht
Zulässigkeit einer nicht zugelassenen Rechtsbeschwerde
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert