Schriftverkehr mit der Beklagten nach Beendigung des …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Höhe der fiktiven Terminsgebühr bei Entscheidung durch …
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG NRW 19. Senat Beschluss 16.12.2015 L 19 AS 1475/15 B zitiert von 6
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Befugnis zur Gerichtskostenerinnerung · Kostenhaftung des Musterklägers und der auf seiner Seite …
Bank- und Kapitalmarktrecht – Rechtsmittel verworfen
Zitieren LAG Hessen 1. Kammer Beschluss 15.12.2015 1 Ta 445/15 zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Gegenstandswert für die außergerichtlichen Kosten bei …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zitieren BPatG 26. Senat Beschluss 14.12.2015 26 W (pat) 19/12 zitiert von 3
zur Gegenstandswertfestsetzung
Marken- und Patentrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Gegenstand des Erinnerungs- und Beschwerdeverfahrens nach § …
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Kostenerstattung von Ausdrucken von einer DVD in hohem … · anwaltliche Sorgfaltspflicht · prozessuale Fairness
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verfahrensgebühr · Nichtberücksichtigung einer Überprüfung nicht … · Terminsgebühr · Wahrnehmung eines Ortstermins mit einem gerichtlich …
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Hessen 1. Kammer Beschluss 04.12.2015 1 Ta 280/15 zitiert von 21
Arbeitsrecht ◐ Teilweise aufgehoben
Zitieren OLG Jena 1. Zivilsenat Beschluss 04.12.2015 1 W 481/15 zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Naumburg 5. Zivilsenat Urteil 02.12.2015 5 U 118/15
Voraussetzung der Erhöhung des Werklohnanspruchs wegen … · widerspruchslose Zahlung auf eine Abschlagsrechnung als …
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 02.12.2015 L 6 SF 1405/15 B
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Bestimmung der billigen anwaltlichen Gebühr · Verfahrensgebühr · Prüfung der Umstände des Einzelfalls · Terminsgebühr
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Sozialrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren "Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte" · zur Zahlung einer Klagegebühr für die Erhebung einer … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten für mehrere Anwälte · zur gesonderten Beauftragung von Rechts- und Patentanwälten …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
Zitieren Verwaltungsrecht
Zitieren Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 21.11.2015 III-1 Ws 358/15
Strafrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG Thüringen 6. Senat Beschluss 18.11.2015 L 6 SF 1284/15 B
Überprüfung der Billigkeit der Gebührenbestimmung des … · Verfahrensgebühr · Synergieeffekte · Erledigungsgebühr
Sozialrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LSG NRW Beschluss 17.11.2015 L 1 KR 323/15 B
Sozialrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Im Grundsatz keine vorläufige Streitwertfestsetzung in …
Steuerrecht – Antrag verworfen
Zitieren Familienrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Hamm Beschluss 17.11.2015 6 WF 55/15 zitiert von 2
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gerichtliche Festsetzung bei fehlender Bestimmung des … · gerichtliches Schätzungsermessen
SG Dortmund Beschluss 16.11.2015 S 32 SF 135/15 E
Sozialrecht ✓ Abgeändert
Zitieren Eingliederungshilfe statt Schulbesuch · Vorrang der Schulen und Ausfallbürgschaft des Jugendamts
Verwaltungsrecht
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 13.11.2015 4 WF 198/15 zitiert von 5
Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Verwaltungsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren LG Hagen Beschluss 11.11.2015 44 Qs 151/15
Arbeitsrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren Statthaftigkeit der Beschwerde gegen die … · Änderung des § 73a Abs 1 SGG durch das PKH/BerHRÄndG · Voraussetzungen einer Verwirkung des Erinnerungsrechts der … · Zeitmoment
Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren OLG Düsseldorf Beschluss 02.11.2015 I-26 W 7/15 [AktE]
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Versäumung der Frist für einen Ablehnungsantrag
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Sozialrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zitieren Gewerblicher Rechtsschutz – Rechtsmittel zurückgewiesen
Zitieren Strafrecht – Beschwerde verworfen
Zitieren LAG Hamm Beschluss 15.10.2015 13 Ta 54/15
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren AG Köln Beschluss 15.10.2015 612 Ls 132/13
Strafrecht – Erinnerung zurückgewiesen
Zitieren LAG Hamm Beschluss 15.10.2015 13 Ta 52/15 zitiert von 2
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Zitieren OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 14.10.2015 4 WF 56/15 zitiert von 1
Familienrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren LAG Hessen 1. Kammer Beschluss 14.10.2015 1 Ta 237/15
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Zitieren Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
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