§ 1246 RVO – Rechtsprechung (147 Entscheidungen) – Seite 2

BAG 3. Senat Urteil 16.03.2010 LS zitiert von 70

Betriebliche Altersversorgung – Hausbrand

Insolvenzsicherung · Tarifvertrag

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben

SG Duisburg Urteil 21.01.2010

Im Streit ist ein Anspruch auf Beitragserstattung und insbesondere die Frage, in welchem Umfang in Frankreich …

Sozialrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 20.10.2009

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer monatlichen Betriebsrente (Invalidenrente) und in diesem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 06.03.2009 LS

Verweisbarkeit eines Analphabeten auf dem Allgemeinen Arbeitsmarkt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 29.01.2009

Die Parteien streiten darum, ob die Klägerin einen von dem Beklagten zu erfüllenden Anspruch auf eine …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

SG Detmold Urteil 12.08.2008

Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung, hilfsweise teilweiser Erwerbsminderung bei …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 29.03.2007 zitiert von 3

Die Parteien schlossen im Termin vom 29.11.2006 vor dem Amtsgericht

Familienrecht Aufgehoben

LSG Saarland Urteil 09.02.2007 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch über die Gewährung einer Altersrente für langjährig …

Sozialrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 25.01.2007 zitiert von 2

Die aufgrund der Zulassung durch das Amtsgericht zulässige Beschwerde ist

Familienrecht Aufgehoben

SG Düsseldorf Urteil 11.01.2007

Die Klägerin begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, die bis zum …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 21.11.2006

Die Beteiligten streiten im Berufungsverfahren noch darüber, ob bei der Berechnung des dem Kläger zustehenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 28.08.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten - auch im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 16.08.2006

Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die erstinstanzlich ausgesprochene Verurteilung zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.06.2006 zitiert von 1

Streitig ist der Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 18. Senat Urteil 23.05.2006

Streitig ist zwischen den Beteiligten, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Gewährung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.05.2006

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 16.05.2006 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2006

Streitig ist der Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2006 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Saarland Urteil 10.02.2006

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.11.2005 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.11.2005

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Rente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.06.2005 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger von der Beklagten die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit verlangen kann

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.01.2005 zitiert von 2

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.10.2004

Der Kläger wendet sich gegen die Neuberechnung seiner Rente wegen Erwerbsunfähigkeit unter Anrechnung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 21.09.2004

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von der Beklagten eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Saarland Urteil 28.05.2004

Ob dem Kläger ein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufs- oder Erwerbsunfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 15.12.2003

Ob die Beklagte dem Kläger vom 01. Januar 1984 bis zum 30. September 1992 eine Rente wegen verminderter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 25.07.2003

Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister

Beschäftigung von Auszubildenden · Verweisbarkeit auf Tätigkeit eines Telefonisten

Sozialrecht

SG Kassel 7. Kammer Gerichtsbescheid 02.07.2003

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.06.2003

Der Kläger begehrt von der Beklagten Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.05.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund Urteil 15.11.2001

Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 31.08.2001

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen · Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Sozialrecht

SG Gießen 2. Kammer Urteil 14.05.2001

Die Beteiligten streiten um Rente wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.09.2000 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob dem Kläger eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zusteht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 10.07.2000 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ab Juni 1994

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.05.1999

Streitig ist der Anspruch auf Verletztenrente wegen des Ereignisses vom 05.08.1991

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 2. Senat Urteil 04.11.1997

Die Klägerin beansprucht von der Beklagten Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

EuGH Generalanwalt Cosmas Schlussanträge 25.09.1997

Soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer

Leistungen für Waisen

Europarecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 29.08.1997

Unter den Beteiligten ist die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.05.1997

Streitig ist im Rahmen eines Verfahrens nach § 44 des Zehnten Buches des Sozialgesetzbuches …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 12. Senat Urteil 12.05.1997

Erwerbsunfähigkeit – Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Indizwirkung der Auskunft des Landesarbeitsamtes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 14.04.1997

Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit

ungelernter Arbeiter · Verweisungstätigkeit · allgemeiner Arbeitsmarkt · Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.02.1997

Der Kläger begehrt die Weitergewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 11. Senat Urteil 17.01.1997

Berufsunfähigkeit – Hausmeister

Verweisungstätigkeit · Pförtner mit Fernsprechvermittlungsdienst

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 09.12.1996

Berufsunfähigkeit – Kfz-Meister und Miteigentümer eines Autohauses

Unternehmerlohn

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 13. Senat Urteil 13.09.1996

Berufsschutz von Selbstversicherten

bisheriger Beruf

Sozialrecht Abgeändert